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	<title>Comments on: F&#252;r die Abschaffung von Volksentscheiden&#8230;</title>
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	<description>subjektiv. und gluecklich damit.</description>
	<pubDate>Sat, 30 Aug 2008 01:04:16 +0000</pubDate>
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		<title>By: Benjamin B.</title>
		<link>http://burnttongue.net/wordpress/fuer-die-abschaffung-von-volksentscheiden/#comment-4610</link>
		<dc:creator>Benjamin B.</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 May 2008 20:14:30 +0000</pubDate>
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		<description>Es war kein Vergleich, sondern ein winziger Seitenhieb. Zumal ich bez&#252;glich den Volksentscheiden zu Einb&#252;rgerungen noch keine Meinung gefasst habe.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Es war kein Vergleich, sondern ein winziger Seitenhieb. Zumal ich bez&#252;glich den Volksentscheiden zu Einb&#252;rgerungen noch keine Meinung gefasst habe.</p>
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		<title>By: ali</title>
		<link>http://burnttongue.net/wordpress/fuer-die-abschaffung-von-volksentscheiden/#comment-4605</link>
		<dc:creator>ali</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 May 2008 11:30:16 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;i&gt;Theoretisch&lt;/i&gt; kann man schon rechtfertigen, dass es eine Option "Keiner der Kandidaten" geben soll (ich glaube  Beispielsweise in Russland bei Pr&#228;sidentenwahlen &#252;blich). Aber das Argument mutet bei uns schon etwas skurril an in Hinblick auf die politische Praxis in der Schweiz.

Der Vergleich mit den Volksentscheiden zu Einb&#252;rgerungen ist aber total verfehlt. Es geht da nicht in erster Linie um Volksentscheid oder nicht, sondern um eine spezifische Form des Volksentscheides (geheime Urnenabstimmung), zu eine Gegenstand der zumindest Aspekte eines administrativen Aktes aufweist (m&#246;chte man es denn nicht als solchen deklarieren). Dies muss nun abgewogen werden gegen rechtsstaatlich einwandfreie Prozeduren und Schutz vor staatlicher Willk&#252;r f&#252;r jedes Individuum.

Wer behauptet dass dies einerlei sei, sollte vielleicht nochmals &#252;ber die B&#252;her bis er versteht um was es geht oder von seinem hohen Propaganda-Ross runterkommen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><i>Theoretisch</i> kann man schon rechtfertigen, dass es eine Option &#8220;Keiner der Kandidaten&#8221; geben soll (ich glaube  Beispielsweise in Russland bei Pr&#228;sidentenwahlen &#252;blich). Aber das Argument mutet bei uns schon etwas skurril an in Hinblick auf die politische Praxis in der Schweiz.</p>
<p>Der Vergleich mit den Volksentscheiden zu Einb&#252;rgerungen ist aber total verfehlt. Es geht da nicht in erster Linie um Volksentscheid oder nicht, sondern um eine spezifische Form des Volksentscheides (geheime Urnenabstimmung), zu eine Gegenstand der zumindest Aspekte eines administrativen Aktes aufweist (m&#246;chte man es denn nicht als solchen deklarieren). Dies muss nun abgewogen werden gegen rechtsstaatlich einwandfreie Prozeduren und Schutz vor staatlicher Willk&#252;r f&#252;r jedes Individuum.</p>
<p>Wer behauptet dass dies einerlei sei, sollte vielleicht nochmals &#252;ber die B&#252;her bis er versteht um was es geht oder von seinem hohen Propaganda-Ross runterkommen.</p>
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		<title>By: politik-blogs.ch</title>
		<link>http://burnttongue.net/wordpress/fuer-die-abschaffung-von-volksentscheiden/#comment-4620</link>
		<dc:creator>politik-blogs.ch</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 01 Jan 1970 01:00:00 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;!--%kramer-pre%--&gt;F&#252;r die Abschaffung von Volksentscheiden…Publiziert am 15. May 2008 im Blog «DER MISANTHROP»&lt;!--%kramer-post%--&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><a class="technorati-balloon" href="http://www.technorati.com/cosmos/search.html?url="><img src="http://static.technorati.com/images/bubble_h17.gif" class="technorati-balloon" alt="links from Technorati" style="border:0;" /></a>F&#252;r die Abschaffung von Volksentscheiden…Publiziert am 15. May 2008 im Blog «DER MISANTHROP»</p>
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