Wenn Chavez und seine Sozialistenkollegen immer wieder demokratisch legitimiert werden, heisst das nicht, dass Venezuela tatsächlich eine Demokratie ist, es kann auch bedeuten, dass alle Oppositionskandidaten von den Wahlen ausgeschlossen wurden. Wie es sich für den “Sozialismus des 21. Jahrhunderts” offenbar gehört:

Mit wehenden Flaggen und “Freiheit! Freiheit!”-Rufen zogen vor rund zwei Wochen tausende Venezolaner vor das Verfassungsgericht des Landes. Anlass für den Protestmarsch war die Entscheidung des autoritären Chávez-Regimes, fast 300 Oppositionskandidaten von den anstehenden Regionalwahlen auszuschließen.

Ein “Verdacht auf Korruption” des staatlichen Finanzinspektors und Chávez-Vertrauten Clodosbaldo Russian gegenüber den oppositionellen Kandidaten wurde als Grund für deren Ausschluss von der Wahl vorgeschoben. Die Betonung liegt hierbei auf Verdacht, denn keiner der diskriminierten Oppositionspolitiker ist jemals von einem Gericht verurteilt worden.¹

1. opponent - Chávez: Wer gewählt werden darf, bestimme ich! [↩]